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   BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B   

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https://dejure.org/2012,32149
BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B (https://dejure.org/2012,32149)
BSG, Entscheidung vom 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B (https://dejure.org/2012,32149)
BSG, Entscheidung vom 19. September 2012 - B 3 KR 14/12 B (https://dejure.org/2012,32149)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 13 Abs 3 SGB 5, § 27 Abs 1 S 2 Nr 3 SGB 5, § 33 Abs 1 SGB 5, § 92 Abs 1 S 2 Nr 5 SGB 5, § 135 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA für die zu Grunde liegende Behandlungsmethode - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund - mehrfach begründete ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Krankenversicherung - Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA für die zu Grunde liegende Behandlungsmethode - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund - mehrfach begründete ...

  • ra.de
  • datenbank.nwb.de

    Krankenversicherung - Nichtaufnahme eines Hilfsmittels in das Hilfsmittelverzeichnis bei Nichtvorliegen einer positiven Empfehlung des G-BA für die zu Grunde liegende Behandlungsmethode - Nichtzulassungsbeschwerde - Revisionszulassungsgrund - mehrfach begründete ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 12.08.2009 - B 3 KR 10/07 R

    Aufnahme von Geräten der nichtinvasiven Magnetfeldtherapie in das

    Auszug aus BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B
    Ungeachtet dessen ist die in Zusammenhang mit dem fehlenden positiven Votum des GBA zur Versorgung mit Kopforthesen erhobene Verfahrensrüge auch rechtlich unerheblich (vgl zum Erfordernis einer positiven Empfehlung des GBA bei Hilfsmitteln im Rahmen einer neuen Untersuchungs- oder Behandlungsmethode BSGE 104, 95 = SozR 4-2500 § 139 Nr. 4, RdNr 14 ff) .
  • BSG, 22.04.2010 - B 1 KR 145/09 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Revision - mehrere Begründungen

    Auszug aus BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B
    Beruht aber eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B; BSG Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; BSG Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 160a RdNr 13f mwN; vgl auch Becker SGb 2007, 261, 265) .
  • BSG, 27.07.2006 - B 7a AL 52/06 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Auszug aus BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B
    Beruht aber eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B; BSG Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; BSG Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 160a RdNr 13f mwN; vgl auch Becker SGb 2007, 261, 265) .
  • BSG, 05.12.2007 - B 11a AL 112/07 B

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren,

    Auszug aus BSG, 19.09.2012 - B 3 KR 14/12 B
    Beruht aber eine Entscheidung des Berufungsgerichts auf mehreren Begründungen, die jede für sich den Urteilsspruch - hier: Abweisung der Klage - tragen, so kann die Nichtzulassungsbeschwerde nur dann zur Zulassung der Revision führen, wenn für jede dieser Begründungen ein Zulassungsgrund erfolgreich geltend gemacht wird (vgl BSG Beschluss vom 27.7.2006 - B 7a AL 52/06 B; BSG Beschluss vom 5.12.2007 - B 11a AL 112/07 B; BSG Beschluss vom 22.4.2010 - B 1 KR 145/09 B; Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 160a RdNr 13f mwN; vgl auch Becker SGb 2007, 261, 265) .
  • SG Stade, 29.06.2015 - S 1 KR 252/14

    Anspruch auf Kostenübernahme für eine Kopforthese gegenüber der gesetzlichen

    Diesen Zusammenhang hat das BSG auch ausdrücklich für die Helmtherapie bestätigt (BSG, Beschluss vom 19. September 2012, B 3 KR 14/12 B).

    Diesen Zusammenhang hat das BSG auch ausdrücklich für die Helmtherapie bestätigt (BSG, Beschluss vom 19. September 2012, B 3 KR 14/12 B).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.01.2015 - L 16 KR 530/13

    Kostenübernahme für die Anschaffung eines sog. Hochton-Therapiegerätes ("HiToP

    Daher erfasst die Sperrwirkung des in § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V begründeten Leistungsverbots mit Erlaubnisvorbehalt jegliche Maßnahmen im Rahmen einer bei einem bestimmten Krankheitsbild systematisch angewandten "Methode" und demgemäß auch den Einsatz des hier begehrten Hilfsmittels (BSG, Urteil vom 12.08.2009, B 3 KR 10/07 R = juris Rn. 18 m.w.N.; BSG, Beschluss vom 19.09.2012, B 3 KR 14/12 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 29.09.2016 - L 16 KR 638/15

    Krankenversicherung; Versorgung mit dem Magnetfeldtherapiesystem 200 F;

    Die Sperrwirkung für solche Behandlungsmethoden des in § 135 Abs. 1 Satz 1 SGB V begründeten Leistungsverbots mit Erlaubnisvorbehalt erfasst jegliche Maßnahmen im Rahmen einer bei einem bestimmten Krankheitsbild systematisch angewandten "Methode" und demgemäß auch den Einsatz des hier begehrten Hilfsmittels (BSG, Urteil vom 12.08.2009, B 3 KR 10/07 R = juris Rn. 18 m.w.N.; BSG, Beschluss vom 19.09.2012, B 3 KR 14/12 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 06.07.2018 - L 4 KR 304/15
    Diesen Zusammenhang habe das BSG auch ausdrücklich für die Helmtherapie bestätigt (BSG, Beschluss vom 19. September 2012, B 3 KR 14/12 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.12.2016 - L 4 KR 92/16
    Diesen Zusammenhang habe das BSG auch ausdrücklich für die Helmtherapie bestätigt (BSG, Beschluss vom 19. September 2012, B 3 KR 14/12 B).
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